BUGA-Bürgerentscheid: Wahlunterlagen treffen ein
In diesen Tagen treffen auch bei den Ronsdorfern die Abstimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid zur Bewerbung um die Bundesgartenschau (BUGA) im Jahr 2031 ein. Insgesamt sind 265.000 Wuppertaler bis zum 29. Mai 2022 aufgerufen darüber abzustimmen, ob sich Wuppertal entgegen dem Beschluss des Stadtrates vom 16. November 2021 nicht für die BUGA bewerben soll. Der Bürgerentscheid erfolgt ausschließlich dabei per Briefwahl. Entweder können die Abstimmungsunterlagen unfrankiert per Post an die Stadt zurückgeschickt oder aber in die Hausbriefkästen der Verwaltungshäuser eingeworfen werden.
Die Stadtverwaltung hat am 28. April 2022 mit dem Versand begonnen, wer als Wahlberechtigter (am Stichtag 29. Mai 2022 mindestens 16 Jahre alt, Deutsche/r oder EU-Bürger und mindestens 16 Tage vor der Abstimmung mit dem Hauptwohnsitz in Wuppertal gemeldet und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen) bis spätestens 9. Mai 2022 keine Unterlagen erhalten hat, der sollte sich bei der Stadt melden. Der Rückantwort-Umschlag muss bis spätestens 29. Mai 2022, 16 Uhr, bei der Stadt eingegangen sein. Das kann kurzfristig auch über den Pförtner des Barmer Rathauses am Johannes-Rau-Platz 1 erfolgen.
Für die Abstimmung ist eine Mehrheit von mindestens zehn Prozent der wahlberechtigten Wuppertaler notwendig. „Aufgrund der Fragestellung bedeutet ein ‚Ja‘ bei dieser Abstimmung, dass es keine Bundesgartenschau in Wuppertal geben wird. Ein ‚Nein‘ bei dieser Abstimmung bedeutet, dass die Bewerbung um die Durchführung einer Bundesgartenschau im Jahr 2031 in Wuppertal eingereicht wird“, stellt die Stadt in dem den Unterlagen beigefügten Informationsheft klar. Weitere Informationen zur BUGA-Bewerbung gibt es online unter www.wuppertal.de, Argumente der BUGA-Gegner sind hingegen unter buga-so-nicht.de abrufbar.
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